Die deutsche Autoindustrie befindet sich im Krisenmodus – und wird es auch noch eine ganze Weile bleiben. Vor dem Gipfel von Bundesregierung und Branche hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) eine rasche Entscheidung über staatliche Hilfen für die Automobilindustrie abgelehnt. Er stellte stattdessen ein Konjunkturprogramm in Aussicht.
"Das, was wir brauchen, ist irgendwie Ende Mai, vielleicht Anfang Juni ein umfassendes Programm, in dem wir uns mit der Belebung der Konjunktur beschäftigen", sagte Scholz in der Sendung "Anne Will" in der ARD. Dabei gehe es aber auch um die Gruppen, die jetzt unmittelbar um ihre Existenz bangen würden.
Mit Blick auf die von Autobauern geforderte staatliche Kaufprämie zeigte Scholz sich zurückhaltend: "Viele Vorschläge habe ich nicht verstanden", beispielsweise ob es "um ganz moderne Sachen" oder "das Abverkaufen auf dem Hof" gehe.
Kritisch äußerte er sich der Minister zu dem Plan, an Dividenden-Zahlungen festzuhalten: "Ich glaube, dass viele verstanden haben, dass, wenn man Staatshilfe in Anspruch nimmt, das Zahlen von Dividenden und Boni eine sehr komplizierte Idee ist, um es einmal höflich auszudrücken."
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